Gemeinsam für Demokratie & Respekt!
Ein Bündnis zur Verteidigung der liberalen und sozialen Demokratie. Mobil machen gegen eine FPÖVP-Regierung unter einem “Volkskanzler”!
Werde selbst aktiv!
Gemeinsam für Demokratie & Respekt einstehen!
Ziele
Wir setzen uns für die Stärkung der Werte und Institutionen unserer liberalen und sozialen Demokratie ein. Dazu gehören freie Wahlen, ein Rechtsstaat mit unabhängigen Gerichten und eine Verwaltung im Interesse des Gemeinwohls sowie unabhängige Medien und ein funktionierender Sozialstaat.
Wir kämpfen gegen Versuche, diese Institutionen durch Irreführung, Spott, Hetze und Hass zu zerstören. Österreich braucht nicht weniger, sondern mehr Demokratie, Respekt und sozialen Zusammenhalt.
Was droht in Österreich?
All dies droht urch den Aufstieg der FPÖ zur stärksten Partei in Österreich und noch mehr durch eine mögliche Regierung unter ihrer Führung:
Ihr Obmann Herbert Kickl verwendet historisch belastete Begriffe wie „Volkskanzler“, er verhöhnt die Vertreter:innen anderer Parteien als „Volksverräter“ und droht seinen Gegnern eine Verfolgung mit „Fahndungslisten“ an. Er möchte Österreich radikal in eine „illiberale Demokratie“ umgestalten, wie sein Vorbild Viktor Orban in Ungarn. Was das bedeuten würde, zeigen wir auf: Kontrolle über Justiz und Medien, insbesondere den ORF, Schwächung des Sozialstaats, Stopp der Maßnahmen zum Klimaschutz und Bekämpfung der EU. Niemand wird dann sagen können: „Er hat uns getäuscht, wir konnten es nicht wissen“.
Wir unterstützen verwandte Initiativen, die sich für eine politische Isolation der FPÖ unter Kickl einsetzen.
Das genügt aber nicht: Wenn die FPÖ Nr. 1 wird und mit der ÖVP eine Parlamentsmehrheit erreicht, werden sie koalieren. Zwar hat die ÖVP versprochen “Nicht mit der Kickl-FPÖ”, aber auch wenn Kickl “nur” im Hintergrund die Fäden zieht, wäre eine FPÖVP-Regierung mit einem freiheitlichen Kanzler und Nationalratspräsidenten eine Katastrophe für unser Land.
Wie verfolgen wir diese Ziele?
Wir erstellen Beiträge für eine Mobilmachung der Bevölkerung mit dem Ziel, eine FPÖVP-Regierung unter einem “Volkskanzler” Kickl gar nicht erst zustande kommen zu lassen. Dazu erstellen wir und alle, die dabei mithelfen wollen Dokumente darüber, was Österreich zu erwarten hat, wenn es doch dazu käme: Wie hat Orban in Ungarn die Macht erobert und “einbetoniert”? Wie würde das Kickl versuchen im Bereich des Parlaments, der Justiz, der Medien, der Kultur etc.?
Diese Materialien können als mehrseitige Hintergrundinformation und/oder als kurzes “digitales Flugblatt” heruntergeladen werden. Sie sollen dann weiterverbreitet werden, insbesondere als Beilage zu persönlich gehaltenen Mails an Freund:innen und Bekannte mit der Bitte, sie auf ähnliche Weise, also immer auch mit ein paar persönlichen Worten, weiterzuleiten.
Aufklärung und Mobilmachung
Basistricks von Kickl und Co.
Mit vielen Dokumenten belegen wir den “Basistrick” von Rechtspopulisten: In einer ökonomischen, sozialen, ökologischen und politischen Krise wächst die Ungleichheit in der Gesellschaft. Immer mehr Menschen fühlen sich zurückgelassen, haben Angst vor sozialem Abstieg und sehen, dass sehr Wenige enormen Wohlstand genießen. Die Gefühle von Verbitterung, Angst und Wut richten Rechtspopulisten gegen zwei Arten von “Feinden”: “Die da oben” (die Eliten und ihr “System”) und “die Fremden".
Bedrückendste Probleme
Gleichzeitig wollen Rechtspopulisten soziale Probleme gar nicht lösen, sondern für ihren politischen Aufstieg nützen - als Beweis für die Verkommenheit “des Systems” und für die Schuld der Fremden an der Not “unserer Leut’: Die Unzufriedenheit steigt und Kickl & Co. bieten sich als “Erlöser” an. Wir sprechen hingegen Probleme wie Wohnungsnot, Gesundheitsversorgung, Pflege, Bildung, Armut an und zeigen, welche Politik es braucht, um sie abzumildern.
Aufklärung für das Gemeinsame
Jede:r kann diese Aufklärungsdokumente runterladen und verbreiten oder in anderer Weise mitmachen. Immer mehr Menschen spüren: Die Nationalratswahlen können zu einer in der Geschichte unserer Republik Österreich einzigartigen Machtverschiebung führen. Denn anders als in den 1930er Jahren besteht heute die Gefahr, dass sich die rechten Kräfte verbünden.
Mobilisierung durch Mitmachen
Wir bieten viele Möglichkeiten zum Mitmachen an. Insbesondere geht es darum, möglichst viele, schon bestehende - gruppen- bzw. problemspezifische - Netzwerke als “Multiplikator:innen” zu erreichen (Arbeit allgemein, öffentlicher Dienst, Klima-Engagierte, Frauennetzwerke, katholische und evangelische Netzwerke, etc.).